Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Hinweis: Das generische Maskulin wird seitens EVOLANGUAGE allein zur besseren
Lesbarkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwendet. Sämtliche
Personenbezeichnungen gelten für alle Geschlechter.
A. Geltungsbereich
1. 2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für
sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen Evolanguage Schools, Isabell Kuchtin,
Kaiserstraße 2, 55116 Mainz (nachfolgend „EVOLANGUAGE“, „wir“ oder „uns“)
und Verbrauchern, Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen
des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen
(nachfolgend „Kursteilnehmer“, „Sie“ oder „Ihnen“), die kostenpflichtige
Produkte von EVOLANGUAGE (Buchung von Sprachkursen, Sprachprüfungen
sowie weiteren Dienstleistungen und für Warenkäufe) in Anspruch nehmen.
Verwendet ein Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder
ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen entgegenstehende AGB, wird diesen
hiermit widersprochen. Solche AGB werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn
wir der Geltung dieser AGB ausdrücklich in Textform zustimmen.
B. Vertragsabschluss für unsere Produkte (Dienstleistungen und Waren)
1. Vertragsabschluss über die EVOLANGUAGE-Internetseite
Mit Einstellung der Produkte (Dienstleistungen und Waren) auf unserer
Internetseite geben wir noch kein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss
ab. Indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons das im Warenkorb enthaltene
Produkt buchen, geben Sie ein rechtsverbindliches Angebot ab. EVOLANGUAGE
wird Ihnen gegenüber unverzüglich die Annahme oder die Ablehnung des
Angebots erklären.
2. Vertragsabschluss in einer EVOLANGUAGE-Sprachschule
Mit Zugang des von EVOLANGUAGE zur Verfügung gestellten Anmeldeformulars
geben Sie ein rechtsverbindliches Angebot ab. EVOLANGUAGE wird Ihnen
gegenüber unverzüglich die Annahme oder die Ablehnung des Angebots
erklären.
3. Vertragsabschluss per Fax, Post oder E-Mail
a. Sie können das jeweilige Anmeldeformular per Fax, Post oder E-Mail an die
im jeweiligen Anmeldeformular angegebene Adresse bzw. E-Mailadresse
1b. c. senden. Dadurch geben Sie ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss
eines Vertrags ab.
EVOLANGUAGE kann das Angebot innerhalb von fünf Tagen ab Zugang
annehmen. Die Annahme wird Ihnen in Textform mitgeteilt.
Sollte EVOLANGUAGE Ihr Angebot ablehnen, werden wir Sie darüber
unverzüglich in Textform informieren.
4. Der Vertragsabschluss über unsere Dienstleistungen (Sprachkurse und
Sprachprüfungen) stellt einen befristeten Dienstvertrag dar.
5. Die Vertragssprache ist die deutsche Sprache.
C. Preise und Zahlungsbedingungen
1. Bei Sprachkursen und Sprachprüfungen gelten die zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses auf unserer Internetseite oder auf unserer Preisliste in den
EVOLANGUAGE-Sprachschulen ausgewiesenen Preise. Für Waren (unsere E-
Books) gelten die auf unserer Internetseite angegebenen Preise.
2. Die ausgewiesenen Preise sind Endpreise und beinhalten die jeweils gültige
gesetzliche Mehrwertsteuer.
3. 4. Die Kurs- und Prüfungsgebühren sind mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig.
EVOLANGUAGE bietet bei Vertragsschluss über seine Internetseite die dort
angegebenen Zahlungsmittel. Bei Vertragsschluss in einer EVOLANGUAGE-
Sprachschule bietet EVOLANGUAGE die Zahlung mittels Zahlung per EC-
/Maestro- oder Kreditkarte sowie Barzahlung an. Bei Vertragsschluss per Fax,
Post oder E-Mail bietet EVOLANGUAGE die Zahlung mittels Zahlung per EC-
/Maestro- oder Kreditkarte an.
5. Die Preise gelten in Euro, es sei denn, eine andere Währung wurde individuell
vereinbart.
6. 7. 8. 9. 10. Skonti oder sonstige Abzüge werden nicht gewährt, es sei denn, dies wurde
individuell vereinbart.
Sie sind nicht berechtigt gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei
denn, die Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder bestritten.
Sie dürfen ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn der Gegenanspruch
aus demselben Vertrag herrührt.
Kosten für Besichtigungen und Ausflüge sind nicht im jeweiligen Kurspreis
enthalten.
Für Erstattungen verwenden wir das von Ihnen bei Vertragsabschluss genutzte
Zahlungsmittel.
211. Bankverbindung EVOLANGUAGE:
Konto-Inhaber: EVOLANGUAGE
Bank: Mainzer Volksbank
IBAN: DE50551900000899244016
BIC: MVBMDE55XXX
D. Kursorganisation
1. 2. Eine Unterrichtsstunde dauert 45 Minuten.
Es besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Lehrkraft. EVOLANGUAGE ist
berechtigt, die Lehrkräfte nach billigem Ermessen einzuteilen.
3. Alle Vereinbarungen bezüglich den Kurszeiten, der Kursdauer und den
Kursgebühren werden ausschließlich von EVOLANGUAGE bestimmt. Der
Kursteilnehmer kann die Lehrkräfte nicht selbst verpflichten.
4. Für ausgefallene Unterrichtsstunden bietet EVOLANGUAGE Ersatzunterricht an.
Die neuen Termine werden durch EVOLANGUAGE nach billigem Ermessen unter
Berücksichtigung der Interessen der Kursteilnehmer bestimmt und den
Kursteilnehmern in Textform mitgeteilt.
5. EVOLANGUAGE haftet nicht für das Erreichen oder Nichterreichen eines
bestimmten Lernerfolgs.
6. Der Leistungsumfang umfasst die Kursteilnahme, je nach Kursart den
Einstufungstest, die Korrektur und Kommentierung von Aufgaben und Tests
innerhalb des jeweiligen Kurses, die fachliche Betreuung sowie die Ausstellung
von Teilnahmebestätigungen und Zeugnissen.
7. Weitere Einzelheiten (z. B. Informationen zu etwaigen Kursmaterialien) ergeben
sich aus den jeweiligen Produktbeschreibungen.
8. Ein Kursteilnehmer darf die von EVOLANGUAGE bereitgestellten Lernmaterialien
und Zugangsdaten für einen Online-Sprachkurs oder eine Online-Prüfung Dritten
nicht zur Verfügung stellen. Unberührt hiervon bleibt die Möglichkeit der
Übertragung auf einen Dritten nach Klausel H. dieser AGB.
E. Sprachkurse in Verbindung mit der Beantragung eines Visums
Die Regelungen unter E. dieser AGB gelten ergänzend für alle Buchungen von
Sprachkursen in Verbindung mit der Beantragung eines Aufenthaltstitels durch den
Kursteilnehmer. Als Aufenthaltstitel gelten insbesondere das Visum, die
Aufenthaltserlaubnis, die Blaue Karte EU, die ICT-Karte, die Mobile-ICT-Karte, die
Niederlassungserlaubnis oder die Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU (nachfolgend
einheitlich „Visum“).
3§ 1. Unterstützung bei der Beantragung eines Visums
1. EVOLANGUAGE bietet den Kursteilnehmern im Rahmen von
Sprachkursbuchungen als Zusatzoption eine ergänzende Unterstützung bei der
Beantragung eines Visums für die Bundesrepublik Deutschland an. Der genaue
Inhalt und Umfang dieser Unterstützung richtet sich nach der jeweils gültigen
Kurs- und Leistungsbeschreibung. Ein eigenständiger Anspruch des
Kursteilnehmers auf Unterstützungsleistungen ergibt sich nicht allein aus diesen
AGB.
2. Mit der Buchung dieser Zusatzoption berechnen wir für die Ausstellung einer
visumsfähigen Anmeldebestätigung (nachfolgend „Confirmation Letter“) sowie
deren Übermittlung per E-Mail oder per Post an die vom Kursteilnehmer
angegebene Adresse oder durch Übergabe in einer unserer Sprachschulen einen
Betrag in Höhe von 250,00 EUR. Der Betrag ist sofort zur Zahlung fällig.
§ 2. Kündigungsrecht
1. Wird einem Kursteilnehmer kein Visum für die Einreise in die Bundesrepublik
Deutschland erteilt, ist er berechtigt, den Vertrag innerhalb von vier Wochen nach
Zugang der behördlichen Ablehnungsentscheidung zu kündigen. Der
Kursteilnehmer ist verpflichtet, EVOLANGUAGE die behördliche
Ablehnungsentscheidung unverzüglich anzuzeigen und auf Verlangen das
Datum des Zugangs der Entscheidung nachzuweisen oder mitzuteilen.
2. Die Kündigung durch den Kursteilnehmer ist nur wirksam, wenn:
a. Der Kündigungserklärung eine Kopie der vollständigen behördlichen
Ablehnungsentscheidung beigefügt ist (z. B. als Ausdruck oder als Anhang
in einer E-Mail) und
b. der Kündigungserklärung der Confirmation Letter im Original beigefügt ist.
3. Eine Kündigung ist nicht wirksam, wenn der Kursteilnehmer die Ablehnung
seines Visumantrags zu vertreten hat. Der Kursteilnehmer hat die behördliche
Ablehnungsentscheidung insbesondere dann zu vertreten, wenn er:
a. Die für den Visumantrag erforderlichen Unterlagen nicht oder nicht
vollständig, nicht fristgerecht oder nicht in der von der zuständigen
Behörde geforderten Form eingereicht hat,
4b. schuldhaft seine Mitwirkungspflichten gegenüber der zuständigen Behörde
verletzt hat, oder
c. im Rahmen der Antragstellung gegenüber der zuständigen Behörde
wesentliche Tatsachen unrichtig oder unvollständig angegeben hat. Als
wesentlich gelten solche Tatsachen, auf die sich die zuständige Behörde in
ihrer Begründung der Ablehnung ausdrücklich oder erkennbar stützt.
4. Stellt der Kursteilnehmer keinen Antrag auf Erteilung eines Visums oder nimmt
er seinen Antrag zurück, so gilt dies nicht als behördliche
Ablehnungsentscheidung.
§ 3. Rechtsfolgen der Kündigung
1. Mit Wirksamkeit der Kündigung werden dem Kursteilnehmer die von ihm
geleisteten Zahlungen anteilig entsprechend dem Umfang der bereits von
EVOLANGUAGE erbrachten Leistungen erstattet.
2. Nicht erstattungsfähig sind die von EVOLANGUAGE bereits erbrachten
Unterrichtseinheiten, ein Bearbeitungsentgelt in Höhe von 50,00 EUR sowie die
Kosten für die Ausstellung des Confirmation Letter in Höhe von 250,00 EUR. Dem
Kursteilnehmer bleibt der Nachweis vorbehalten, dass das Bearbeitungsentgelt
und die Kosten für die Ausstellung des Confirmation Letter nicht oder nur
geringer angefallen sind.
Verantwortung für rechtmäßigen Aufenthalt
Unabhängig von der Inanspruchnahme etwaiger Unterstützungsleistungen
durch EVOLANGUAGE ist jeder Kursteilnehmer verpflichtet, eigenverantwortlich
sicherzustellen, dass er für die gesamte Dauer des gebuchten
Präsenzsprachkurses über einen gültigen Aufenthaltstitel für die Bundesrepublik
Deutschland verfügt. Ein fehlender, nicht gültiger oder erloschener
Aufenthaltstitel befreit den Kursteilnehmer nicht von der vertraglichen
Zahlungspflicht.
5F. Umbuchung durch den Kursteilnehmer
Eine Umbuchung (z. B. Änderung des Termins, Änderung des Kurstyps bspw. von
Online- auf Präsenzunterricht, Änderung des Kursniveaus) durch den
Kursteilnehmer ist nach Vertragsschluss nur mit Zustimmung von
EVOLANGUAGE möglich. Eine solcher Umbuchungswunsch des Kursteilnehmers
soll mindestens 14 Tage vor Kursbeginn in Textform erfolgen. Für die mit der
Umbuchung entstehenden Kosten wird ein Betrag von 50,00 EUR sofort zur
Zahlung fällig.
G. Änderungsvorbehalt durch EVOLANGUAGE
1. 2. EVOLANGUAGE ist berechtigt, im Fall von außerordentlichen Umständen einseitig
das Kursprogramm zu ändern (z. B. die Umstellung von Einzel- zu
Gruppenunterricht zu ändern, von Präsenzunterricht zu Hybrid- oder Online-
Unterricht sowie die Reduzierung der Stundenanzahl).
Solche außerordentlichen Umstände können insbesondere sein,
a. von EVOLANGUAGE unverschuldeter Ausfall von Lehrkräften, wenn trotz
der Durchführung aller angemessenen Maßnahmen durch
EVOLANGUAGE die Durchführung der Sprachkurse und
Sprachprüfungen in der angebotenen Form nicht möglich ist,
b. ein durch EVOLANGUAGE unverschuldetes Unterschreiten der in der
3. jeweiligen Kursbeschreibung angegebenen Mindestteilnehmerzahl.
EVOLANGUAGE wird den Kursteilnehmer unverzüglich über die einseitige
Leistungsänderung in Textform informieren („die Änderungsankündigung“).
H. Übertragbarkeit
Der Kursteilnehmer ist berechtigt, seine vertraglichen Ansprüche aus dem
Vertrag nach Zustimmung durch EVOLANGUAGE auf einen Dritten zu übertragen.
Der Zustimmungsvorbehalt gilt nicht für Zahlungsansprüche des
Kursteilnehmers.
I. Kündigung
1. 2. Ein ordentliches Kündigungsrecht besteht nicht. Die Kündigungsmöglichkeiten
nach Klausel G. 4. und Klausel J. 3. dieser AGB bleiben hiervon unberührt. Das
Recht zur außerordentlichen Kündigung jeder Vertragspartei bleibt ebenfalls
unberührt (§ 314 BGB).
Ein wichtiger Grund liegt für EVOLANGUAGE insbesondere bei schwerwiegendem
Fehlverhalten des Kursteilnehmers während der Sprachkurse und
Sprachprüfungen vor (z. B. Mobbing, Alkohol- und Drogenmissbrauch,
aggressives Verhalten oder sexuelle Belästigung). Die rechtmäßige Ausübung
6des Hausrechts durch EVOLANGUAGE für einzelne Kurseinheiten bleibt hiervon
unberührt.
3. Jede Kündigungserklärung bedarf der Textform.
J. Höhere Gewalt
1. 2. 3. 4. K. Soweit und solange ein Fall höherer Gewalt vorliegt, sind die Parteien zeitweise
von ihren Leistungspflichten befreit.
Höhere Gewalt ist ein betriebsfremdes, von außen durch elementare Naturkräfte
oder durch Handlungen dritter Personen herbeigeführtes Ereignis, das nach
menschlicher Einsicht und Erfahrung unvorhersehbar ist, mit wirtschaftlich
erträglichen Mitteln auch durch die äußerste, nach der Sachlage
vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht verhütet oder unschädlich
gemacht werden kann und auch nicht wegen seiner Häufigkeit in Kauf zu nehmen
ist.
Die Parteien können diesen Vertrag kündigen, wenn das Höhere Gewalt Ereignis
länger als einen Monat andauert und eine einvernehmliche Vertragsanpassung
nicht erzielt werden kann.
Mit Wirksamkeit der Kündigung werden wir die von Ihnen geleisteten Zahlungen
anteilig entsprechend der bereits von EVOLANGUAGE erbrachten Leistungen
erstatten.
Technische Voraussetzungen bei Online- oder Hybrid-Sprachkursen und
Online-Sprachprüfungen
Der Kursteilnehmer hat selbst dafür Sorge zu tragen, dass er die für die
Teilnahme an Online- oder Hybrid-Sprachkursen oder Online-Sprachprüfungen
erforderlichen und in der Kursbeschreibung genannten technischen
Voraussetzungen erfüllt. Diese Voraussetzungen lassen sich der jeweiligen
Kursbeschreibung entnehmen.
7L. Urheberrechte
EVOLANGUAGE und etwaige Lizenzgeber bleiben Inhaber aller Urheberrechte,
Datenbankrechte, Patente, Geschäftsgeheimnisse, Marken und allen anderen
Rechten an geistigem Eigentum und technischen Lösungen an und im
Zusammenhang mit den durch EVOLANGUAGE angebotenen Dienstleistungen.
Dies umfasst, ist aber nicht beschränkt auf jegliche Lehrinhalte und didaktische
Methoden.
M. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz das gesetzliche
Widerrufsrecht wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben zu. Unternehmern,
juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen
Sondervermögen wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt. Unsere
Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular finden Sie ebenfalls noch
einmal am Ende dieser AGB.
N. Haftung
1. Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen
nichts anderes ergibt, haftet EVOLANGUAGE bei einer Verletzung von
vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen
Vorschriften.
2. Auf Schadensersatz haftet EVOLANGUAGE, seine Arbeitnehmer,
Erfüllungsgehilfen oder sonstigen Personen, deren Verschulden EVOLANGUAGE
nach den gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat – gleich aus welchem
Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung nur bei Vorsatz und grober
Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet EVOLANGUAGE, seine
Arbeitnehmer, Erfüllungsgehilfen oder sonstigen Personen, deren Verschulden
EVOLANGUAGE nach den gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat, nur (i.) für
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, (ii.)
für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht
(Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags
überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kursteilnehmer
regelmäßig vertraut und vertrauen darf), in diesem Fall ist die Haftung von
EVOLANGUAGE jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise
eintretenden Schadens begrenzt. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht,
soweit ein EVOLANGUAGE einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine
Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat und nicht für
Ansprüche des Kursteilnehmers aus dem Produkthaftungsgesetz.
8O. Datenschutz
1. 2. Der Kursteilnehmer willigt bei Vertragsabschluss ein, dass EVOLANGUAGE zur
Durchführung des Vertrags seine personenbezogenen Daten verarbeitet. Die
Verarbeitung erfolgt ebenfalls zum Zwecke der Vertragsabwicklung.
Bei der Teilnahme an einer Zoom Videokonferenz (Online- oder Hybrid-Unterricht
oder Online-Prüfungen) ohne eigenes Nutzerkonto werden Metadaten zur
Konferenz verarbeitet: Thema, Beschreibung (optional), IP-Nummer des
Kursteilnehmers und Informationen zum genutzten Endgerät. Bei Nutzung des
IM Chats in Zoom sind die Chatinhalte Gegenstand der Verarbeitung. Bei
Bestehen eines Nutzerkontos (nicht erforderlich), werden außerdem folgende
Daten verarbeitet: Vorname, Nachname, Telefonnummer (optional), E-Mail,
Passwort, Profilbild (optional). Eine Speicherung von Videokonferenzen erfolgt
bei Online- oder Hybrid-Sprachkursen nicht. Bei Online-Sprachprüfungen behält
sich EVOLANGUAGE das Recht vor, die Videokonferenz aufzuzeichnen und zu
speichern, bis das Prüfungsergebnis bekannt gegeben wurde. Bei dem
begründeten Verdacht von Täuschungsversuchungen während der Prüfung
durch den Kursteilnehmer seitens EVOLANGUAGE werden die Aufzeichnungen so
lange gespeichert, bis der Beweis hierüber geführt wurde. EVOLANGUAGE hat
keinen Zugriff auf Nutzerkonten, falls solche von Kursteilnehmern erstellt
werden. Der Anbieter des Videoplattformtools (Zoom Video Communications
Inc.) hat Zugriff im Rahmen seiner Auftragsverarbeitung und der durch
EVOLANGUAGE erteilten Weisungen Zugriff auf die verarbeiteten
personenbezogenen Daten. Der Anbieter verarbeitet die personenbezogenen
Daten der Kursteilnehmer in unserem Auftrag. D.h. der Anbieter darf die
personenbezogenen Daten nur entsprechend unserer Weisungen und nicht für
eigene Zwecke nutzen, also auch nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergeben.
P. Schlussbestimmungen
1. 2. 3. Auf Verträge zwischen EVOLANGUAGE und Ihnen findet das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur
Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem Sie
als Verbraucher Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
Die deutsche Version dieser AGB ist bei der Auslegung maßgeblich.
Sofern es sich beim Kursteilnehmer um einen Kaufmann, eine juristische Person
des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen
handelt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis
zwischen den Parteien Mainz, Deutschland
94. Sollte eine oder mehrere Klauseln dieser AGB unwirksam sein, wird die
Wirksamkeit der übrigen Klauseln hiervon nicht berührt.
Stand: März 2025